Supreme Court, USA: Flagge an Haus von Samuel Alito hing kopfüber - mögliches Signal an Trump-Fans

Unter Anhängern von Donald Trump gilt eine verkehrt herum aufgehängte US-Flagge als Symbol für angeblichen Wahlbetrug. Laut »NYT« war dieses auch am Privathaus von Richter Samuel Alito zu sehen.

17.05.2024, 11.32 Uhr

Die Politisierung des Höchsten Gerichtshofs der USA gerät in diesem Wahljahr immer stärker in den Mittelpunkt. Daher dürfte der jüngste Bericht der »New York Times«  für einiges Aufsehen sorgen. Wie die Zeitung meldet, hing eine US-Flagge am Privathaus von Richter Samuel Alito verkehrt herum.

Dabei dürfte es sich nicht um ein einfaches Versehen gehandelt haben. Immerhin hat diese Art des Hissens eine besondere Bedeutung. Unter manchen Wählern von Ex-Präsident Donald Trump gilt die umgedrehte Flagge als Symbol des Protests gegen den angeblich geraubten Wahlsieg 2020. Trump wiederholt diese gegenstandslose Behauptung immer wieder - und viele Fans folgen ihm dabei blind. So war das Symbol der »Upside Down Flag« beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 häufig zu sehen - und laut »New York Times« am 17. Januar 2021 auch vor dem Haus von Alito in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia. Zu diesem Zeitpunkt beriet der Supreme Court gerade, ob er einen Fall zum Wahlausgang 2020 anhören würde.

Empfohlener externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von X.com, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können Ihre Zustimmung jederzeit wieder zurücknehmen.

{$dispatch('toggle')}, 250);">

Externen Inhalt anzeigen

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Die Zeitung hat Aufnahmen der Flagge veröffentlicht und mit Nachbarn gesprochen. Dabei ist nicht klar, wie lange die Flagge so aufgehängt war, die Rede ist aber von mehreren Tagen. Die »NYT« sprach zudem mit Angestellten des höchsten Gerichts. Diese hätten bestätigt, dass die Flagge dort Thema gewesen sei. Unklar ist, warum der Fall erst drei Jahre später publik wird.

Samuel Alito

Alito selbst meldete sich auf Nachfrage per Mail bei der »New York Times«. Er weist die Verantwortung von sich: »Ich hatte mit dem Hissen der Flagge absolut nichts zu tun. Die Flagge wurde von Mrs Alito kurz so aufgehängt, als Antwort auf provozierende und fragwürdige Schilder in den Nachbarsgärten.«

In Gesprächen mit Nachbarn fand die »New York Times« heraus, dass Martha-Ann Alito mit Anwohnern in Streit wegen eines Anti-Trump-Schilds geraten war. Die US-Flagge kann verkehrt herum aufgehängt im militärischen Zusammenhang auch als Notfallsignal verwendet werden. Der Streit mit den Nachbarn und Samuel Alitos Aussage legen hier aber eher einen politischen Zusammenhang nahe.

Entscheidungen zu Trump stehen an

Eine derartige Verbindung des konservativen Richters in Maga-Kreise könnte problematisch sein. Der Höchste Gerichtshof der USA beschäftigt sich schließlich derzeit unter anderem mit der Frage, wie viel Macht ein amerikanischer Präsident besitzt  . Ende April wurde in einer mündlichen Verhandlung am Obersten Gerichtshof erörtert, ob ein Präsident für seine Handlungen »absolute Immunität« genießt, wie es Trumps Anwalt formulierte.

Es scheint unter den konservativen Richtern - dazu zählt auch Alitio - eine Mehrheit dafür zu geben, bei der Frage der Immunität zwischen offiziellen und privaten Handlungen des Präsidenten zu unterscheiden. Das könnte für die Anklage gegen den Präsidenten, insbesondere in Washington, von großer Tragweite sein.

Sollte der Supreme Court den Fall zurückschicken und eine niedrigere Instanz die Frage klären lassen, welche Taten Trump als Präsident und welche als Wahlkämpfer und Privatperson getroffen hat, ist es eher unwahrscheinlich, dass der Prozess in Washington noch vor der Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 beginnt. Auch andere Strafverfahren könnten sich dann weiter verzögern.

Es wäre ein großer Triumph für Trump, dessen Verteidigungsstrategie vor allem darauf setzt, Sand in das Räderwerk der Justiz zu werfen.